Erfolgreicher Dialog – mehr Schutz für Rielingshausen
Stadt Marbach und Firma Klöpfer erzielen Verständigung zur beantragten Steinbrucherweiterung

Die Stadt Marbach am Neckar und die Firma Klöpfer GmbH & Co. KG haben sich nach mehreren intensiven Verhandlungsrunden auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket zur Begrenzung der Auswirkungen des bestehenden Steinbruchbetriebs und der beantragten Erweiterung verständigt.

Den Verhandlungen vorausgegangen war das von der Stadt angestrengte Normenkontrollverfahren gegen die Regionalplanänderung. Nachdem der Verwaltungsgerichtshof im Eilverfahren die Rechtsauffassung der Stadt bestätigt hatte, entstand ein zeitlich begrenztes Verhandlungsfenster. Dieses wurde bewusst genutzt, um aus einer schwierigen Ausgangslage eine gemeinsame und tragfähige Lösung zu entwickeln, anstatt auf den ungewissen Ausgang langwieriger Gerichtsverfahren zu setzen.

Beide Seiten haben ihre unterschiedlichen Positionen deutlich vertreten und waren zugleich bereit, aufeinander zuzugehen. Das nun erzielte Ergebnis ist ein ausgewogener Kompromiss, der beiden Seiten Zugeständnisse abverlangt und zugleich konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger schafft.

Die Verständigung sieht zahlreiche freiwillige Maßnahmen vor, die deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinausgehen und den Schutz der Bevölkerung sowie die Transparenz des Steinbruchbetriebs weiter sicherstellen. Dazu gehören unter anderem weitergehende Selbstverpflichtungen bei Sprengungen, zusätzliche Maßnahmen zur Staubminderung, ein kontinuierlicher Ausbau der Transparenz durch regelmäßige Information und Veröffentlichung von Messwerten sowie die Einrichtung eines jährlich stattfindenden öffentlichen Runden Tisches. Darüber hinaus wurden Vereinbarungen zur Rekultivierung und zur Entwicklung künftiger Naherholungsmöglichkeiten getroffen.

Das gemeinsam erarbeitete Verhandlungsergebnis wurde nach einer öffentlichen Informationsveranstaltung sowie intensiven Beratungen sowohl vom Ortschaftsrat Rielingshausen als auch vom Gemeinderat der Stadt Marbach mit deutlicher Mehrheit beschlossen. Besonderes Gewicht erhält die Einigung dadurch, dass die vereinbarten Maßnahmen nicht bei reinen Zusagen bleiben. Sie werden in Verträgen rechtsverbindlich festgeschrieben und schaffen damit für Bürgerschaft, Stadt und Unternehmen eine verlässliche Grundlage für die Zukunft.

Marbachs Bürgermeister Jan Trost erklärt:
„Mit der Verständigung ist es gelungen, die gute Verhandlungsposition der Stadt in konkrete und weitreichende Verbesserungen für die Menschen in Rielingshausen umzusetzen. Das Ergebnis geht deutlich über das hinaus, was im regulären Genehmigungsverfahren allein möglich gewesen wäre. Es schafft mehr Schutz, mehr Transparenz und erstmals einen rechtsverbindlichen Rahmen für den weiteren Dialog.“

Dr. Matthias Klöpfer, Geschäftsführer der Firma Klöpfer, ergänzt:
„Wir begrüßen, dass beide Seiten den Weg des Dialogs gewählt haben. Die Verhandlungen haben gezeigt, dass auch bei unterschiedlichen Interessen tragfähige Lösungen möglich sind. Als regional verwurzeltes Familienunternehmen übernehmen wir mit den vereinbarten Maßnahmen zusätzliche Verantwortung. Das erzielte Ergebnis ist ein ausgewogener Kompromiss, der konkrete Verbesserungen für Rielingshausen schafft und zugleich die weitere Entwicklung unseres Standortes sichert.“

Mit Abschluss der Vereinbarung wird die Stadt Marbach ihre anhängige Normenkontrollklage zurücknehmen. Beide Seiten sind überzeugt, dass die Verständigung den Grundstein für einen neuen Abschnitt der Zusammenarbeit legt. Ziel ist es, den Schutz der Bevölkerung dauerhaft zu verbessern, Planungssicherheit zu schaffen und den Dialog zwischen Unternehmen, Stadt und Bürgerschaft offen und vertrauensvoll zu gestalten.