CDU-Spitzenkandidatin Eisenmann zu Gast bei ISTE-Mitgliedsunternehmen
Sie kam als amtierende Kultusministerin Baden-Württembergs, vor allem aber als CDU-Spitzenkandidaten und somit Bewerberin um das Amt des Ministerpräsidenten im bevorstehenden Wahlkampf: Dr. Susanne Eisenmann gab sich jetzt beim ISTE-Mitgliedsunternehmen KBI Kieswerk und Baustoff-Industrie Kern GmbH & Co. KG in Iffezheim die Ehre. Zusammen mit ISTE-Präsident Peter Röhm begrüßte als Hausherr Dr. Erwin Kern die Politikerin. Gemeinsam mit ihrem Unternehmer-Kollegen Martin Kronimus informierten sie die Ministerin aus erster Hand über die Praxis der Rohstoffgewinnung im Ländle, verschwiegen aber auch nicht ihre Sorgen. Ein Besuch mit reichlich Fragen und Antworten also.
Vor allem wünschten sich die Rohstoffunternehmen eine langfristige Perspektive, macht ISTE-Präsident Röhm der Ministerin deutlich. Es gehe dabei sowohl um die Versorgungssicherheit des Landes mit Rohstoffen, als auch um zahlreiche Arbeitsplätze und eine erhebliche Wirtschaftskraft der Branche. Im Entwurf der von der Landesregierung angekündigten und vom Umweltministerium entwickelten Rohstoffstrategie werde dem nicht genügend Rechnung getragen, so Röhm. Man dürfe sich deshalb grundsätzlich fragen, ob die Rohstoffsicherung im Umweltministerium richtig angesiedelt sei, oder ob sie nicht vielmehr ins Wirtschaftsministerium gehöre. Wenn das Land eine Rohstoffstrategie entwickle, müsse diese ein werthaltiges Papier sein, welches allen Seiten gerecht werde.
Kultusministerin Eisenmann stimmt dem grundsätzlich zu. Auch sie sieht Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung fachlich eher im Wirtschaftsministerium angesiedelt. Dabei dürften allerdings Umweltaspekte nicht vernachlässigt oder gar vergessen werden, sagte sie. Eine solche Umwidmung in einer kommenden Legislaturperiode würde auch den Wunsch der Industrie nach einem Rohstoffbeauftragten überflüssig machen: „Wir müssen die Themen Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung stärker ins Bewusstsein der Gesellschaft bringen und uns fragen: Stimmen die Gewichtungen zwischen Wirtschaftsinteressen, Bürgerinteressen und Naturschutz?“ Um die Anliegen des Industrieverbands aufzunehmen und sich auch über die beruflichen Ausbildungsperspektiven in der Branche zu informieren, sei sie nach Iffezheim gekommen.
Was typische Unternehmen der Branche in puncto Nachhaltigkeit, Wirtschaftskraft und Umweltfreundlichkeit zu leisten imstande sind, hatten zuvor Dr. Erwin Kern und Geschäftsführer Thorsten Volkmer für die KBI sowie Martin Kronimus für die Kronimus-Unternehmensgruppe deutlich gemacht. Am Beispiel ihrer Firmen zeigte sich das engmaschige regionale Netz an Rohstoffgewinnungsstätten, welche kurze Transportwege zu den Baustellen und Kunden erlauben. Produktionsstätten zu beiden Seiten des Rheins unterstrichen die internationale Bedeutung der Industrie und die grenzüberschreitende Nutzung der Märkte, so Martin Kronimus. Thorsten Volkmer betonte die Verantwortung der Branche gegenüber der Natur und insbesondere gegenüber bedrohten Tier- und Pflanzenarten anhand von Beispielen und Aktivitäten aus seinem Unternehmen: „Unsere Rohstoffe können wir nur im Konsens mit der Natur und auch mit den Bürgern gewinnen“, sagte er.
Gerade das Gespräch mit Bürgern und auch mit Kritikern sei eine der wichtigsten Aufgaben seines Industrieverbandes, ergänzte ISTE-Präsident Röhm. Insbesondere die Kiesindustrie habe mit ihrer Initiative „KIWI - Kieswirtschaft im Dialog am Oberrhein“ hier Zeichen gesetzt. Nicht immer jedoch würden diese Dialogangebote der Industrie auch angenommen. Deshalb sei es umso wichtiger, dass man sich zusammen mit der Politik auf belastbare Konzepte zur Rohstoffsicherung einigen könne. Immerhin träten die Unternehmen finanziell in erhebliche Vorleistungen, wenn es um Erweiterungen oder Neuaufschlüsse von Gewinnungsstätten gehe. Hier würden Millionen investiert ohne Garantie auf späteren Erfolg.
Als Politikerin habe sie immer mehrere Seiten zu gewichten, erläuterte Kultusministerin Eisenmann. Sie habe aber großes Verständnis für die Forderung der Industrie an die öffentliche Hand, in der Corona-Krise nicht Haushaltssperren zu verhängen und an Investitionen zu sparen. Dies würde langfristig die Wirtschaft schwächen und Unternehmen ungewollt in Schwierigkeiten bringen.
Ein Dialog-Termin insgesamt, der von gegenseitigem Zuhören und von Problembewusstsein geprägt war, und den die Ministerin aus ihrer Sicht auf die Formel brachte: „Es war spannend!“