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Genehmigungsverfahren für Abbaustätten
Bevor überhaupt ein Abbau von Rohstoffen beginnen kann, ist ein langwieriges und aufwendiges Genehmigungsverfahren, dass in der Regel zwei bis drei Jahren in Ausnahmefällen bis zu 10 Jahren dauert, notwendig.

Wenn ein Abbauvorhaben von raumbedeutsamer, überörtlicher Bedeutung für die Umwelt und die beanspruchte Gesamtfläche größer als 10 ha ist, kann der eigentlichen Genehmigung ein Raumordnungsverfahren (mit Umweltverträglichkeitsprüfung) vorgeschaltet werden. Raumordnungsverfahren beziehen sich auf einzelne Vorhaben oder auf mehrere räumlich nahe zusammenliegende Vorhaben, ersetzen aber konkrete Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren nicht. Aufgabe von Raumordnungsverfahren ist zu prüfen, ob die geplanten Maßnahmen mit den Zielen der Raumordnung in Einklang stehen oder zu bringen ist. Ziel ist dabei auch, die raumordnerisch günstigste Lösung aufzuzeigen.

Für Genehmigungen für Abbauvorhaben, die nicht dem Bergrecht unterliegen, gelten verschiedene Fach- und Planungsgesetze. Welche dieser Gesetze gelten, und nach welchem das Genehmigungsverfahren durchzuführen ist, hängt von den Verhältnissen im speziellen Fall ab. Wir unterscheiden in der Regel nach drei Genehmigungsarten:

Genehmigungsverfahren
Für die jeweilige Genehmigung ist das örtliche Landratsamt zuständig.Schematische (stark vereinfachte) Darstellung eines Genehmigungsverfahrens:
• Projektidee
• Vorgespräche mit betroffenen Gemeinden, Fachbehörden, Landratsamt
• Antragstellung
• Durchführung eines Scoping-Termins mit allen Betroffenen nur bei UVP-pflichtigen Verfahren
• Erarbeitung der Antragsunterlagen
• Abgabe der Stellungnahmen der betroffenen Gemeinden, Fachbehörden
• evtl. ein zweiter Erörterungstermin mit allen Betroffenen Entscheidung des Landratsamtes und Bekanntgabe

Der ISTE berät und unterstützt seine Mitgliedsfirmen bei Genehmigungsverfahren und Verhandlungen mit Behörden vor Ort (Landratsämter, Fachbehörden, Gemeinden) von der Antragstellung bis zur Rekultivierung/Renaturierung

 



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