Verkehrsinfrastruktur und Artenschutz
Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) diskutiert mit Abgeordneten
(Stuttgart - 30.06.2010) - Im Rahmen seiner Jahreshauptversammlung lud der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) die Abgeordneten des Landtags zu einem Parlamentarischen Abend ein.
Aus der Landesregierung waren die Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr, Tanja Gönner, sowie der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Richard Drautz, zu Gast.
Der ISTE diskutierte mit seinen Gästen über zwei für die Branche besonders wichtige Themen: die Verkehrsinfrastruktur des Landes und den Artenschutz.
Wilhelm-Dieter Kern, Vizepräsident des ISTE, referierte über den Zustand des Straßennetzes in Baden-Württemberg. Trotz der Konjunkturprogramme sei fast die Hälfte der Landesstraßen in einem schlechten Zustand. Der ISTE schließe sich der Forderung nach einem „Aufbau Südwest" an und schlage zur Finanzierung eine nutzerfinanzierte Verkehrsinfrastruktur vor, die auch eine Pkw-Maut beinhaltet. Auf diese Weise könne auch in Zeiten leerer öffentlicher Kassen der Zustand von Autobahnen und Landstraßen verbessert werden.
Umweltministerin Tanja Gönner und Minister a.D. Ulrich Müller, MdL, begrüßten diese Initiative, zeigten aber auch Fragen auf, die die Politik auf dem Weg zu einer Nutzerfinanzierung noch beantworten müsse. Dies sei jedoch kein Hinderungsgrund, erst einmal mit einer Vignette zu beginnen, so Müller.
Die Vereinten Nationen haben 2010 das Jahr der Biologischen Vielfalt ausgerufen. Der Artenschutz ist auch für die geplante Rechtsverordnung Ökokonto von großer Bedeutung. Der Naturschutzbund NABU und der ISTE setzen sich dafür ein, dass die biologische Vielfalt in Abbaustätten weiter gefördert wird. Steinbrüche, Kiesgruben und Baggerseen sind bereits während der Abbauphase für viele seltene und gefährdete Arten von existenzieller Bedeutung. Der Landesvorsitzende des NABU, Andre Baumann, und ISTE-Geschäftsführer Thomas Beißwenger erläuterten den Parlamentariern, wie ein umsichtig gestaltetes Ökokonto diesen Artenschutz unterstützen kann.
Stellvertretend für gefährdete Arten, die in einem Steinbruch heimisch wurden, stand an diesem Abend ein Uhu, für den Umweltministerin Gönner die Patenschaft übernahm.